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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma WEISSMANN GmbH

§1 Allgemeines
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Industrie, Gewerbe, Handel, Handwerk, selbständige Berufe sowie Behörden.Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden.  
Verkauf und Versand erfolgen ausschließlich innerhalb der BRD.

§2 Produkte
Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Katalog oder Prospekt beschriebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie Änderungen in Form, Farbe und Gewicht im Rahmen des Zumutbaren bleiben uns vorbehalten. Druckfehler, Tippfehler und Irrtümer vorbehalten!
Ist die bestellte Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behalten wir uns vor, eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zuzusenden. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch den Versand der Ware. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Teillieferungen anzunehmen, es sei denn, dass ihm die Annahme nicht zumutbar ist.

§3  Preise
Sofern im Shop, Katalog oder in der Werbung nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweiligen Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration.
Alle Preise sind in Euro. Im Internet: Alle zuerst genannten Preise (grün) verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, die zweitgenannten Preise (rot) verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Im Katalog: Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die im Katalog und in der aktuellen Werbung angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt des Katalogs und der Werbung. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen, außer es ist in Rahmenverträgen eine Preisanpassung vereinbart. Druckfehler, Tippfehler und Irrtümer vorbehalten! 

§4 Versandkosten
Bei einem Auftragswert über 75,00 Euro netto erfolgen die Inlandslieferungen porto- und frachtfrei, bei einem niedrigeren Auftragswert werden Versandkosten in Höhe von 5,00 Euro zzgl. gesetzlicher MwSt. berechnet. Es werden keine weiteren Kosten wie Versicherung, Verpackung, Mindermenge oder dergleichen in Rechnung gestellt.

§5 Lieferart / Lieferzeit
Die Lieferung der Waren erfolgt nach unserer Wahl per Anlieferung, Paketdienst oder Spedition. Bei Anlieferung durch Spedition erfolgt die Anlieferung EG hinter die erste verschlossene Türe.
Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass Fa. Weissmann selbst rechtzeitig und richtig beliefert wird. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie Produktions- und Lieferengpässe beim Hersteller), hat Fa. Weissmann auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Fa. Weissmann dazu, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Diese Regelung gilt auch im Falle von Nacherfüllungsansprüchen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzugs oder Unmöglichkeit sind ausgeschlossen, es sei denn die Fa. Weissmann oder einen ihrer Erfüllungsgehilfen trifft zumindest grobfahrlässiges Verschulden oder es wird wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet.

§6 Zahlungsbedingungen
Die Fa. Weissmann liefert - vorbehaltlich der Regelung im nachfolgenden Satz - nach Wunsch des Kunden gegen Rechnung, Lastschrift, Vorkasse. Es bleibt der Fa. Weissmann vorbehalten, die Auftragsabwicklung nur gegen Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Kunden. Bei Lieferung gegen Rechnung ist diese – soweit keine anderen Zahlungsbedingungen auf der Rechnung vermerkt sind - innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig und zahlbar. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von EUR 10,- sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
Die Fa. Weissmann ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Zahlungen mit Scheck stellen keine Barzahlung dar, sondern werden nur erfüllungshalber angenommen. Zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks ist Fa. Weissmann nicht verpflichtet. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn die Fa. Weissmann  verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte.

§7 Rückgaberecht
Entspricht ein Artikel nicht den Erwartungen, kann der Kunde ihn innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an uns zurückgeben. Voraussetzung ist, dass die Ware unbenutzt und in einwandfreiem Zustand sowie in der Originalverpackung zur Abholung durch unseren Paketdienst bereit steht. Die Rücksendekosten in Höhe von EUR 6,00 zzgl. gesetzlicher MwSt. übernimmt der Kunde. Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind speziell für den Kunden bestellte Waren, Sonderanfertigungen sowie Software, Zeitschriften und Batterien. Im Falle der Verschmutzung, Beschädigung oder Gerbrauchsspuren von zurückgesandter Ware bleibt das Zurückbehaltungsrecht in anteiliger oder vollständiger Höhe des Kaufpreises vorbehalten. Die Retouren-Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Bedienungsanleitung etc.) in der Originalverpackung zu verstauen und diese in einer Umverpackung zur Abholung bereitzustellen. Hierbei ist zu beachten, dass die Originalverpackung unbeschriftet und soweit wie möglich unversehrt bleibt. Freie und Unfreie Rücksendungen können nicht angenommen werden.

§8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Wenn sich der Kunde vertragswidrig verhält, insbesondere seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufsache zurückzunehmen. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.  Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Rechnungsbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Unser Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Übersteigt der Wert sämtlicher für uns bestehender Sicherheiten die Höhe unserer gesicherten Ansprüche um mehr als 20 %, werden wir auf Verlangen des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte nach unserer Wahl freigeben Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.

§9 Transportschäden, Gefahrenübergang
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Lieferschein zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe des Produktes an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die zur Lieferung beauftragt wurden, auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, muss er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen und der Fa. Weissmann unverzüglich mitteilen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Ist auch die Ware sichtbar beschädigt, ist die Annahme zu verweigern Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sind gegenüber Fa. Weissmann innerhalb von 2 Tagen zu melden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche.

§10 Mängelansprüche, Garantie, Schadenersatzansprüche
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate und beginnt mit Ablieferung der Sache. Unabhängig davon geben wir etwaige weitergehende Garantiezusagen der Hersteller in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst einzustehen. Bei begründeten Mängelansprüchen erfolgt nach unserer Wahl oder nach Wahl des Herstellers Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von Fa. Weissmann über. Falls die Fa. Weissmann Mängel nicht innerhalb einer angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist nicht beseitigt, ist der Kunde berechtigt, entweder die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine angemessene Minderung des Kaufpreise zu verlangen. Im Falle einer Mängelanzeige soll der Kunde eine detaillierte Fehlerbeschreibung an die Fa. Weissmann übersenden. Ergibt die Überprüfung der Mängelanzeige, dass ein Haftungsfall nicht vorliegt, ist die Fa. Weissmann  berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Kosten der Überprüfung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen der ausführenden Firma berechnet. Von der Sachmängelhaftung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel und Schäden, die auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler, fahrlässiges Verhalten des Kunden, Brand, Blitzschlag oder Feuchtigkeit zurückzuführen sind. Die Haftung entfällt ferner, wenn Seriennummer oder Typbezeichnung entfernt oder unleserlich gemacht wurden. Weitere oder andere als die vorstehenden Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst oder an Rechtsgütern des Bestellers entstanden sind, wie beispielsweise entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Der Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und/oder Beschränkungen gelten ebenfalls nicht, sofern ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine selbständige Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Die Fa. Weissmann übernimmt keine Haftung dafür, dass die Produkte oder Beschreibungen gewerbliche Schutzrecht oder Urheberrechte Dritter verletzten. Der  Kunde hat die Fa. Weissmann von allen gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüchen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Soweit die gelieferten Produkte nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt wurden, hat der Kunde die Fa. Weissmann von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Urheberrecht geltend gemacht werden.

§11 Datenschutz - Kundendaten / Werbung / Internet
Die Fa. Weissmann bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von Fa. Weissmann beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig sind. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post, Fax oder E-Mail jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post, Fax oder E-Mail einverstanden. Die Fa. Weissmann ist berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa sowie Kreditauskunftsfirmen durchzuführen. Außer zwecks einer Bestellung dürfen aus dem Internetshop keine Bilder, Beschreibungen und Logos heruntergeladen, abgebildet, verwendetet oder aufgezeichnet werden.
Für den Inhalt und die Richtigkeit der Informationen auf weiterführender Links (Herstellerseiten) sind wir nicht verantwortlich.

§12 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

WEISSMANN GmbH
Grosse Bauerngasse 100
91315 Höchstadt/Aisch

Telefon 09193 | 6380 - 0
Telefax 09193 | 6380 - 88

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Geschäftsführender Gesellschafter
Herr Michael Weissmann

Verantwortlich für die Inhalte der Website
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Steuernummer 216/142/20284
Handelsregister HRB 5619 / Amtsgericht Fürth